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AGB's

Einleitung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Mimosa Cheminéebau und Gewürze AG, Siloring 9, 5606 Dintikon, Schweiz (nachfolgend „Mimosa“ genannt) regeln die mit der Nutzung der Website mimosa.ch im Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten und das vertragliche Verhältnis zwischen mimosa.ch und den Käufern.
 

Die auf der Internet-Site gezeigten Abbildungen dienen nur der Illustration und sind absolut unverbindlich.
 

Mimosa behält sich das Recht vor, an diesen AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen Änderungen vorzunehmen und die jeweils aktuelle Fassung auf mimosa.ch zu veröffentlichen.

 

§1 Geltung der Bedingungen

  1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Mimosa erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen.
  2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn Mimosa sie schriftlich bestätigen.

§2 Angebot, Bestellung und Vertragsschluss

  1. Die Angebote von Mimosa in Preislisten und Inseraten sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellungen der Kundinnen und Kunden werden per E-Mail bestätigt. Ein Vertrag zwischen der Kundin/dem Kunden kommt erst mit der Bestätigung der Bestellung zustande. Mimosa steht es frei, eine Bestellung – aus welchen Gründen auch immer – nicht zu akzeptieren und deren Bestätigung zu verweigern. Der Kunde bestätigt mit seiner Bestellung die Richtigkeit sämtlicher von ihm gemachten Angaben.
  2. Die Angaben in unseren Verkaufsunterlagen (Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte und sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

§3 Änderungen und Annullierungen von Bestellungen

  1. Nachträgliche Änderungen von bereits bestätigten Bestellung sind nur in schriftlicher Form möglich. Soweit die Änderung durch Mimosa akzeptiert wird, erfolgt die Bestätigung ebenfalls in schriftlicher Form.

§4 Preise

  1. Massgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise.
  2. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken, einschliesslich Mehrwertsteuer. Nicht inbegriffen sind, falls nicht anders vereinbart, Verpackung und Transport- respektive Lieferkosten.

§5 Liefer- und Leistungszeit

  1. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch Mimosa steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung von Mimosa durch die Unterlieferanten.

§6 Annahmeverzug

  1. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann Mimosa die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Mimosa ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 20 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.

§7 Lieferung

  1. Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von vier (4) Tagen nach Warenerhalt an Mimosa und an den Frachtführer schriftlich angezeigt werden. Beanstandungen betreffend Beschädigung, Verspätung, Verlust oder schlechter Verpackung sind sofort nach Eingang der Warensendung anzumelden.

§8 Gefahrenübergang

  1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Falls der Versand sich ohne Verschulden von Mimosa verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch Mimosa hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.

§9 Gewährleistung

  1. Die Gewährleistung nach Massgabe der folgenden Bestimmungen beträgt 1 Jahr, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird.
  2. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Werden unsere Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, soweit der Mangel hierauf zurückzuführen ist. Dies gilt auch, soweit der Mangel auf unsachgemässe Benutzung, Lagerung und Handhabung der Geräte, oder Fremdeingriff sowie auf das Öffnen von Geräten zurückzuführen ist. Unwesentliche Abweichungen von zugesicherten Eigenschaften der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus.
  3. Eine Haftung für normale Abnutzung, sowie Verbrauchsmaterial/Zubehör/beigelegte Batterien ist ausgeschlossen.
  4. Gewährleistungsansprüche gegen Mimosa stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

§10 Umtausch, Rückgabe und Beanstandungen

  1. Es obliegt dem Kunden, die Ware sofort bei der Lieferung zu prüfen und eventuelle Mängel oder Abweichungen von seiner Bestellung zu beanstanden. Beanstandungen oder Reklamationen müssen Mimosa innerhalb von acht (8) Tagen nach der Lieferung per Fax oder Einschreiben mitgeteilt werden.
  2. Umtausch oder Rücknahmen sind nur bei absolut unbeschädigten und unverschmutzten Artikeln möglich. Die Versandkosten im Falle einer Rückgabe der Ware sind vom Kunden zu übernehmen.

§11 Reparaturen

  1. Für Reparaturen muss das defekte Teil bzw. Gerät mit einem Reparaturauftrag sowie einer Kopie der Rechnung, mit der der Artikel geliefert wurde, an Mimosa zur Reparatur eingeschickt oder angeliefert wird. Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Durch die Reparatur und den Austausch von Teilen treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschliesslich auf die Reparatur oder das neu eingesetzte Teil.

§12 Eigentumsvorbehalt

  1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Mimosa.

§13 Zahlung

  1. Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung bar oder innert 15 Tagen rein netto zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, d.h. zu Lasten des Käufers per Paketpost, Spedition oder eigenem Fahrzeug, ausser es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
  2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Mimosa über den Betrag verfügen kann. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung.
  3. Gerät der Käufer in Verzug, so ist Mimosa berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5 % zu berechnen. Während der Dauer des Verzuges ist Mimosa auch jederzeit berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die gelieferte Ware zurückzuverlangen und Schadensersatz auf das Dahinfallen des Vertrages zu fordern.
  4. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Abnehmer in Zahlungsverzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält oder wenn Mimosa Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Abnehmers zu mindern, insbesondere Zahlungseinstellung, Anhängigkeit eines Vergleichs- oder Konkursverfahrens. In diesen Fällen ist Mimosa berechtigt, noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheiten auszuführen.

§14 Haftungsbeschränkung

  1. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Für Folgeschäden aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt.
  2. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Mimosa haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Shops noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsabwicklung, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Aufträgen.
  3. Mimosa übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Rechtmässigkeit, Vollständigkeit oder Qualität des Inhalts von Websites, die über Links auf der Mimosa-Website erreichbar sind und schliesst jegliche Haftung in diesem Zusammenhang aus.

§15 Urheberrechte

  1. Soweit technische Spezifikationen oder technische Zeichnungen zum Lieferumfang gehören, werden diese dem Käufer allein zum eigenen Gebrauch überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen.

§16 Datenschutz

  1. Mimosa ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindungen oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.
  2. Mimosa verpflichtet sich persönliche Kundendaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugegeben.

§17 Gerichtsstand

  1. Dintikon ist ausschliesslich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.

§18 Salvatorische Klausel

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen oder unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommen. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.
 

Mimosa Cheminéebau und Gewürze AG
Dintikon, 01. Februar 2010